ASJust - Struggling for Justice
Antisemitismus als justizielle Herausforderung

Der Umgang der Justiz mit antisemitischen Vorfällen und damit die Bekämpfung von Antisemitismus durch die Justiz sind wissenschaftlich bislang kaum in den Blick genommen worden. Anhand systematischer Bestandsaufnahmen des justiziellen Umgangs mit Antisemitismus, verbunden mit der Frage nach den von der deutschen Justiz verwendeten Begriffen von Antisemitismus, wurden im Projekt diese wissenschaftlichen Erkenntnislücken für die Teilrechtsgebiete Strafrecht, Zivilrecht, Verwaltungsrecht sowie Grund- und Menschenrechte untersucht. Dabei wurden zugleich die Besonderheiten und Ähnlichkeiten zwischen diesen Rechtsgebieten aufgezeigt.

Die Forschungsmethoden und -ergebnisse basieren auf transdisziplinären und insbesondere justizsoziologischen Perspektiven, indem die Erkenntnisse der Antisemitismusforschung, die häufig vernachlässigte Betroffenenperspektive, aber auch die Erfahrungen von Staatsanwaltschaft und Richterschaft miteinbezogen werden. Zur Evaluationsmatrix von ASJust

Grundsätzlich zeigte sich, dass in allen Bereichen der Rechtsprechung eine Professionalisierung erfolgen muss, um Komplexität, Dynamiken und Kontinuitäten der unterschiedlichen Erscheinungsformen des Antisemitismus zu erkennen. Zugleich stellte sich die Frage, inwieweit „Antisemitismus“ als Rechtsbegriff übersetzt werden kann. Es wurde untersucht, welche Definitionen, Konzeptionalisierungen und Verständnisse von Antisemitismus im Recht vorliegen und wie sich diese in der Rechtsprechung widerspiegeln. Ein wichtiger Baustein ist die Integration der Betroffenenperspektive in den Rechtsdiskurs. Diese muss gestärkt werden, um den antisemitischen Gehalt eines Rechtsfalls zu erfassen und gleichzeitig die Betroffenheit der Beteiligten anzuerkennen. Zudem ist eine Verbesserung der Kommunikation der Justiz und eine Sensibilisierung im Umgang mit Jüdinnen und Juden unbedingt notwendig, um sekundäre Viktimisierungserfahrungen zu vermeiden. Im Projekt wurde nachgewiesen, dass die fehlende Sensibilisierung für die Betroffenenperspektive und sekundäre Viktimisierungserfahrungen negative Auswirkungen auf das Anzeigeverhalten haben und zu einem Vertrauensverlust in Justiz und Rechtsprechung führen.

Deutlich wurde, dass Antisemitismus in der Rechtsanwendung multiple rechtliche Reaktionsmöglichkeiten erfordert. Dies erzeugt je nach Fallkonstellationen rechtsgebietsspezifische Herausforderungen. 
Möglichkeiten und Grenzen des Rechts:
• Antidiskriminierungsrecht und Antisemitismus
• Abwägung widerstreitender Grundrechte und Betroffenenperspektive
• Aspekte der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
• staatliche Repression im Straf-, Ordnungs- oder Disziplinarrecht
• der „objektive Dritte“ und richterliche Vorverständnisse
• Barrieren der individuellen und kollektiven Rechtsmobilisierung

Aufbauend auf diesen multidimensionalen Perspektiven wurden anwendungsorientierte Handlungsoptionen entwickelt, die in Kommunikationsprozessen mit und für die juristische Ausbildung und die Justiz aufbereitet und zur Verfügung gestellt wurden. Der Dialog mit Akteur:innen aus Justiz und Rechtsberufen zeitigt eine hohe Relevanz, um Antisemitismus auch in der Rechtsprechung adäquat zu begegnen. Während der Projektlaufzeit wurden juristische Fortbildungen zur aktuellen Antisemitismusforschung sowie deren rechtlicher Verortung und Verarbeitung angeboten. Dabei galt es, die wissenschaftlichen Erkenntnisse zum justiziellen Umgang mit Antisemitismus und im Besonderen zur Betroffenenperspektive in die Rechtspraxis zu übersetzen.

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