Der angemessene Umgang mit Antisemitismus stellt nicht erst, aber in besonderem Ausmaß seit dem Hamas-Massaker am 7. Oktober 2023 und dessen Folgen eine der zentralen gesellschaftlichen Herausforderungen in Deutschland und weltweit dar. Dabei polarisiert die Debatte in allen Bereichen – sowohl im politischen als auch im wissenschaftlichen und gesamtgesellschaftlichen Raum. Insbesondere die Frage nach
der Definition von Antisemitismus wird höchst umstritten diskutiert – auch innerhalb der Antisemitismusforschung.
Diese Kontroverse hat längst auch den rechtswissenschaftlichen Diskurs erreicht und wird in allen Rechtsbereichen höchst polarisiert geführt. So wird beispielsweise diskutiert, ob und inwieweit der Vorwurf des Genozids antisemitische Tendenzen in sich trägt und wie die Parole „From the river to the sea, Palestine will be free“ rechtlich zu bewerten ist. Aus rechtswissenschaftlicher Perspektive geht es dabei auch um die
Frage, ob es einer rechtlichen Definition des Antisemitismus bedarf. Während die Bundesregierung und Teile der Antisemitismusforschung die Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) den Behörden als rechtliche Orientierungshilfe vorschlägt, sehen Kritiker:innen in der Definition die Gefahr, Kritik an Israel auszuschließen und höherrangiges Recht zu verletzen.
Die Veranstaltung „Antisemitismus: eine Frage der rechtlichen Definition?“ thematisiert die Debatte aus einer interdisziplinären Perspektive. Aufbauend auf einem Vortrag des Soziologen und Antisemitismusforschers Dr. habil. Klaus Holz, der die verschiedenen Definitionen von und den Streit um Antisemitismus beleuchtet, wird in der Podiumsdiskussion die Rolle des Rechts thematisiert. Dabei geht es insbesondere um die Frage, welchen Beitrag das Recht zur Lösung des Konflikts leisten kann, inwieweit eine rechtliche Definition von Antisemitismus notwendig, hilfreich und zielführend ist und wie eine solche Definition ausgestaltet sein könnte.
Programm:
16:00 Uhr Begrüßung & Einführung
16:15 – 17:30 Uhr Vortrag
Antisemitismus: Definitionen und Streit
Dr. habil. Klaus Holz, Generalsekretär a.D. Evangelische Akademien in Deutschland e.V.
17:45 – 19:15 Uhr Podiumsdiskussion:
Antisemitismus: eine Frage der rechtlichen Definition?
Es diskutieren:
Ricarda Battenstein, Antisemitismusbeauftragte StA Düsseldorf
Marina Chernivsky, OFEK e.V.
Dr. habil Klaus Holz, Generalsekretär a.D. Ev. Akademien Dtl. e.V.
Prof. Dr. Lothar Zechlin, Universität Duisburg Essen
Moderation:
Dr. Nina Keller-Kemmerer, JLU Gießen